AGB

13. Januar 2012

 
Allgemeine Geschäftsbedingungen, Datenschutz, Widerrufsrecht
ME DESIGN&ART nachfolgend ME-Netring-Verbund genannt

1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. ME-Netring-Verbund ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.Wir distanzieren uns ausdrücklich von den Inhalten aller auf unserer Webseite gelinkten Seiten. Wir verstehen uns als Werbe-Dienstleister,die beworbenen Seiten liegen in der Eigenverantwortung der jeweiligen Seitenbetreibers.

2. Zustandekommen des Vertrages/Angebot
Mit dem Abschicken des Bestellformulars erklärt sich der Kunde verbindlich gegenüber ME-Netring-Verbund, den Inhalt der Bestellung erwerben zu wollen. Unsere Angebote und Abbildungen sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen,
etc… gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.

3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Dienstleistungen nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

ME DESIGN&ART
c/o Markus Epping
Wiesenhof 1
D-14478 Potsdam
info@me-design-art.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besonderheiten
(1) Bei einer Dienstleistung (Freischaltung von Online-Werbeschaltungen und Werbekampagnen) erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von Ihnen auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Ebenso nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.(§ 312d BGB)
(3) Handelt der Käufer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, ist er laut §14 BGB Unternehmer, demzufolge steht ihm kein Widerrufsrecht zu.

4. Zustandekommen des Vertrages/ Haftung
Mit dem Absenden von Bestellformularen oder einer Auftragserteilung per eMail, verpflichtet sich der Kunde verbindlich gegenüber ME-Netring-Verbund, den Inhalt des Angebotes erwerben zu wollen. Kleine Abweichungen und technische Änderungen, etc… gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. ME-Netring-Verbund haftet keinesfalls für Folgeschäden; Verschulden oder Fahrlässigkeit Dritter. ME-Netring-Verbund ist nicht haftbar für versehentliche Aufdeckung, Beschädigung oder Verlust  von Daten und übernimmt keine Haftung für Schäden aller Art, die im Rahmen der Benutzung der Webseite(n) & zugeschaltete Domain(s) entstehen könnten.

5. Lieferung /Zahlung und Mahnung
Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer-/Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsstellung ist ME-Netring-Verbund berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % zu erheben, ohne das es einer weiteren Mahnung bedarf. (§ 286 BGB).  Die erbrachten Dienstleistungen/Entwürfe bleiben bis zum Ausgleich der aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum vom ME-Netring-Verbund. Rechnungsbeträge sind innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der jeweiligen Zahlungsaufforderung zu begleichen, angemahnte Beträge werden mit 5,00 Euro* Mahngebühr pro Mahnung belastet.

6. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch ME-Netring-Verbund auf den Käufer über.

7. Gewährleistung
Bei Auftragsabschluss hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Bei Reklamationen muß das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muß zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert oder im Gebrauch nimmt. ME-Netring-Verbund hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig. Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.

8. Suchmaschinen-/ Webkataloge- u. Promotion Angebote
ME-Netring-Verbund übernimmt keine Haftung zu Erreichbarkeiten fremder Webseiten, Aufnahmerichtlinien oder bei Ablehnung aufgrund der Struktur der Kunden-Webseiten. Alle Werbeaktionen und -massnahmen werden von uns mit grösster Sorgfalt durchgeführt.

9. Eigentumsvorbehalt / Mahnungen
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von ME-Netring-Verbund (ME DESIGN&ART). Bei mehrmaligen Mahnungen behalten wir uns vor, Sie laut unseren AGB, für alle kostenlosen Dienste die durch uns betrieben werden zu sperren, evtl. Guthaben verfallen. 

10. Datenspeicherung / Datenschutzhinweis
Erhebung, Verarbeitung, Nutzung personenbezogener Daten:
Um unsere ME-Netring-Verbund-Webseite zu besuchen, müssen Sie keine Daten angeben. Wir speichern lediglich anonymisierte Zugriffsdaten ohne Personenbezug, wie z.B. Namen Ihres Internetserviceproviders, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei. Die Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.

Personenbezogene Daten erheben wir nur, wenn Sie uns diese im Zuge des Bestellvorgangs, bei Eröffnung eines Kundenkontos/ Schaltungen oder bei der Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die erhobenen Daten ausschließlich zur Abwicklung des Vertrages und nur für Firmeninterne Zwecke (Netring), eine Weitergabe an unbefugte Dritte erfolgt nicht.

ME-Netring-Verbund erhebt und speichert automatisch in ihren Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt.
Dies sind:
- Browsertyp/ -version
- verwendetes Betriebssystem
- Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
- Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse)
- Uhrzeit der Serveranfrage
Diese Daten sind für ME-Netring-Verbund nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen firmenexternen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht. Wenn Sie sich mit Ihrer Emailadresse für unseren monatlichen Newsletter anmelden, nutzen wir Ihre Emailadresse für eigene Werbezwecke, bis Sie sich aus unserem Newsletter-System abmelden. Unser Newsletter Versand erfolgt über unser System des ME-Markt.de (www.me-markt.de), aus dem Sie sich jederzeit selbstständig abmelden können. Bei Newsletter-Abmeldung/ -Löschung werden alle personenbezogene Daten aus unserem Newsletter-System vollständig gelöscht.
Auskunfts- & Widerrufsrecht
Sie erhalten jederzeit ohne Angaben von Gründen kostenfrei Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten. Sie können jederzeit Ihre bei uns erhobenen Daten sperren, berichtigen oder löschen lassen, ebenso die uns erteilten Einwilligung zur Datenerhebung und Verwendung ohne Angaben von Gründen widerrufen und löschen lassen. Wenden Sie sich hierzu an Email: info@me-design-art.de

Verwendung von Facebook-Plugins
Auf diesen Internetseiten werden Plugins des sozialen Netzwerkes facebook.com verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird (“Facebook”).
Wenn Sie mit einen solchen Plugin versehene Internetseiten unserer Internetpräsenz aufrufen, wird eine Verbindung zu den Facebook-Servern hergestellt und dabei das Plugin durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt. Hierdurch wird an den Facebook-Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Sind Sie dabei als Mitglied bei Facebook eingeloggt, ordnet Facebook diese Information Ihrem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Bei der Nutzung der Plugin-Funktionen (z.B. Anklicken des „Gefällt mir“-Buttons, Abgabe eines Kommentars) werden auch diese Informationen Ihrem Facebook-Konto zugeordnet, was Sie nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindern können.
Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook.
Datenschutzhinweise unter http://de-de.facebook.com/policy.php

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter
Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion “Re-Tweet” werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden auch Daten an Twitter übertragen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter unter http://twitter.com/privacy

Verwendung/Datenschutzhinweise “Google +1″ Button
Unser Internetauftritt verwendet die “+1″-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States betrieben wird (“Google”). Der Button ist an dem Zeichen “+1″ auf weißem oder farbigen Hintergrund erkennbar.Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die eine solche Schaltfläche enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Der Inhalt der “+1″-Schaltfläche  wird von Google direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.
Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Google mit der Schaltfläche erhebt. Laut Google werden ohne einen Klick auf die Schaltfälche keine personenbezogenen Daten erhoben. Nur bei eingeloggten Mitgliedern, werden solche Daten, unter anderem die IP-Adresse, erhoben und verarbeitet. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte Googles Datenschutzhinweisen zu der “+1″ – Schaltfläche: http://www.google.com/intl/de/+/policy/+1button.html und der FAQ: http://bit.ly/r3Qmer.
Wenn Sie Google Plus-Mitglied sind und nicht möchten, dass Google über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Google gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Google Plus ausloggen.

11. Schlussbestimmungen
Sollte eine einzelne Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmungen, die jeweiligen gesetzlichen Regelungen der BRD. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist soweit zulässig Potsdam.

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